In der vergangenen Woche fanden sich die Kreisräte des Erzgebirgskreises zur letzten Sitzung in diesem Jahr zusammen.

Wir möchten euch kurz über die Sitzung und gefassten Beschlüsse informieren.

In der Kreistagssitzung wurde ein Rückblick auf den Abschluss des Bauvorhabens sowie die Änderung der Satzung der KohleWelt Oelsnitz im Hinblick auf die Eintrittsentgelte beschlossen.

Der Kreistag beschloss zudem den Wirtschaftsplan des kul(T)our-Betriebes des Erzgebirgskreises sowie den Wirtschaftsplan des Kulturellen Bildungsbetriebes Erzgebirgskreis für das Wirtschaftsjahr 2026.

Die Tochtergesellschaft Erzgebirgsklinikum MVZ gGmbH des Erzgebirgsklinikums wird sich zukünftig strategisch neu ausrichten, um wirtschaftlich tragfähig zu bleiben. Die ambulante medizinische Versorgung für die Bewohner des Erzgebirgskreises soll dadurch aufrechterhalten werden können. Wir stehen zur gesundheitlichen Nahversorgung im Erzgebirgskreis.

Beschlossen wurden außerdem überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, insbesondere für Familienhilfen, Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie für Hilfen zur Heimerziehung. Diese notwendigen Unterstützungsleistungen werden auch von uns begrüßt. Wir sehen jedoch sehr kritisch, dass die Finanzierung weiterhin ungeklärt ist. Da diese Leistungen von Bund und Land bestellt wurden der Landkreis diese Kosten jedoch teilweise selbst tragen soll. Dies führt zu einer steigenden Verschuldung und schränkt die kommunale Handlungsfähigkeit zunehmend ein.

Eine Änderung der Wappensatzung zur Beflaggung wurde ebenfalls beschlossen. Vorgesehen sind wenige Standorte mit starkem regionalem Bezug, nicht an Schulen, jeweils ein Standort pro Landkreis. Diese Regelung ist aus unserer Sicht ein akzeptabler Kompromiss.

Der Kreistag beschloss zudem die Stiftung und Verleihung der Verdienstmedaille des Erzgebirgskreises, um das Ehrenamt im Landkreis weiter zu stärken und besonders engagierte Bürgerinnen und Bürger zu würdigen.

Weitere Themen der Kreistagssitzung könnt ihr auf der offiziellen Website des Erzgebirgskreises über das Rats- und Informationssystem einsehen.

Alternativ stehen wir euch für Fragen oder Anregungen gern zur Verfügung!